Datenschutz-Ranking der EU-Abgeordneten

LobbyPlag.eu haben auf ihrer Seite ein Ranking der EU-Abgeordneten hinsichtlich der eingebrachten Änträge und ihres Abstimmungsverhaltens bezüglich Datenschutz erstellt. Marco schreibt mir: „Wir haben uns zur geplanten Datenschutz-Reform mehr als 3.100 Änderungsanträge von EU-Abgeordneten angesehen und analysiert, welche konkreten Änderungen im Ergebnis für einen stärkeren oder schwächeren Datenschutz sorgen. Gerade in Deutschland rühmen sich Politiker ja immer damit, sich stark für den Datenschutz einzusetzen – doch das ist nicht immer so – der deutsche CDU-Abgeordnete Axel Voss führt beispielsweise das europaweite Ranking für schwächeren Datenschutz an.“

Hier noch ‘ne kurze Legende der Parteifarben von Fefe: „EPP (hellblau) sind die “Konservativen” Kaputtmacher von der CDU, ALDE (gelb) sind die (Wirtschafts-)”Liberalen” von der FDP, ECR (dunkelblau) sind die Euroskeptiker, denen gehört aus Deutschland keine Partei an (die AfD würde gut zu denen passen), die hellroten sind unsere SPD und die dunkelroten sind unsere Linkspartei. Plus natürlich jeweils die Parteien aus den anderen Ländern.“

In den über 3.100 Änderungsanträgen verliert man sich leicht. Die Materie ist hochkomplex, wir haben versucht, sie so verständlich wie möglich aufzubereiten. Dafür haben wir einen Kompass entwickelt, der eine erste Orientierung geben soll, welches Land, welche Fraktion und welche/r Abgeordnete/r den Datenschutz erhöhen oder eher absenken möchte.

Man kann sich das ein bisschen so vorstellen wie die viel diskutierte Lebensmittel-Ampel: Manche Gesetzesvorschläge enthalten viel Datenschutz, also grün, andere weniger, also rot (was übrigens nicht heißt, dass rot immer negativ ist, genauso wie viel Zucker nicht immer schlecht sein muss). Formulierungen, bei denen wir uns uneinig waren, haben wir neutral, also grau bewertet.

Politik unplugged: Das LobbyPlag Datenschutz-Ranking